Stammtischzusammenfassung 08. Juni 2009

"Beim Stammtisch am 8. Juni ging es diesmal um Fragen des Urheberrechts. Gast und Vortragender war der medienpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Passek. Zunächst einmal räumte er ein, dass die Gesetzgebung mit der rasanten Entwicklung hauptsächlich im Internet bis jetzt nicht Schritt halten konnte und in Deutschland gerade erst ein Anfang gemacht werde, das Internet zu reglementieren. Die Musikindustrie ist seit Jahren von sinkenden Umsätzen betroffen, mit ihr die GEMA.

Die künftige Struktur der GVL wird diskutiert.

Durch größere Internetkapazitäten (Breitbandkabel etc.) ist zunehmend auch die Filmindustrie Opfer der Entwicklung, die gleichzeitig Vorteile für den Einzelnen hat (Verfügbarkeit). Oliver Passek sprach dann auch vom Schutz des Verbrauchers, der zu Bedenken sei. Wenig hielt er von einer Behörde, wie sie in Frankreich mit großem Aufwand aufgebaut wird, die z.B. Nutzern von Tauschbörsen erst Mahnungen schickt und im Wiederholungsfall den Internetanschluss kappen kann. Grüne Position ist eine "Kulturflatrate", ähnlich der Rundfunkgebühr, die jeder Nutzer über seinen Anbieter zahlt.

Allerdings sehen die Grünen auch die Möglichkeit diese auf freiwilliger Basis einzuführen. Insgesamt müsse man weniger Reglementierung und Kontrolle suchen, sondern vielmehr nach der Möglichkeit, Strömungen zu "monetarisieren".

Im Anschluss wurde noch auf die rechtliche Grauzone hingewiesen, bei der Verwendung von Musik auf Showreels, oder beim Einstellen von Filmszenen auf Webseiten."

Zusammengefasst von Matthias Gall

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Rechtsschutz für BFFS-Mitglieder

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