Um den Erhalt der Künstlersozialkasse zu sichern, bitten wir unsere Schauspielerinnen und Schauspieler
- die E-Petition 43188 recht bald zu unterzeichnen (Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_06/_10/Petition_43188.nc.html),
- andere Kolleginnen und Kollegen auf diese wichtige Petition aufmerksam zu machen
- und diesen Aufruf an möglichst viele Interessierte weiterzuleiten.
Der Bestand der Künstlersozialkasse, die vielen unserer 15.000 Schauspielkolleginnen und -kollegen und insgesamt über 177.000 Künstlerinnen und Künstlern sozialen Schutz bietet, ist in ernster Gefahr.
Jede gesetzliche Sozialversicherung kann nur überleben, wenn ein hohes Maß an Beitragsehrlichkeit herrscht.
Weil viele Unternehmen die Abgabenpflicht zur Künstlersozialversicherung nicht ernst nehmen, ist die Künstlersozialkasse gezwungen, ihre Beiträge zu erhöhen. Die ehrlichen Betriebe sind die „Dummen“. Steter Anstieg der Beitragssünder, steter Anstieg des Beitragssatzes – die Künstlersozialkasse droht dadurch zu kollabieren.
Die Deutsche Rentenversicherung wiederum, die gesetzlich beauftragt ist, die Unternehmen auf ihre Beitragsehrlichkeit hin zu überprüfen, hat in den letzten Jahren diese Pflicht, wenn es um die künstlersozialversicherungspflichtigen Betriebe ging, mehr und mehr vernachlässigt. Zurzeit finden kaum noch Prüfungen statt.
Ein Gesetz, vom Bundesministerium für Arbeit uns Soziales (BMAS) vorgeschlagen, sollte Abhilfe schaffen. Die Deutsche Rentenversicherung sollte verpflichtet werden, die Beitragspflicht der Unternehmen zur Künstlersozialkasse regelmäßig zu kontrollieren. Aber diese Initiative ist an der Regierungskoalition gescheitert.
Die Künstlersozialkasse hatte von Anfang an zahlreiche Gegner. Immer wieder haben sie mit politischer Einflussnahme und rechtlichen Angriffen versucht, diese für Künstlerinnen und Künstler so segensreiche Einrichtung zu Fall zu bringen. Zum Glück hatten sie damit bisher keinen Erfolg.
Aber eine kontinuierliche Nichtüberprüfung der Abgabenpflicht zur Künstlersozialkasse könnte auf Dauer ihr Ende bedeuten. Dagegen wendet sich die E-Petition 43188.
Gewinnt die E-Petition die nötigen 50.000 Unterschriften, ist zumindest der Petitionsausschuss gefordert, sich mit dem Anliegen der Petition auseinanderzusetzen.
WÜRDEN DIESE 50.000 UNTERSCHRIFTEN ALLERDINGS VERFEHLT, KÖNNTE SICH DIE REGIERUNGSKOALITION IN IHRER MOMENTANEN PASSIVITÄT SOGAR BESTÄTIGT FÜHLEN – DAS WÄRE DOPPELT FATAL !!!
DIESE PETITION DARF AUF KEINEN FALL SCHEITERN !!!
Seit dem 09. Juli konnte die Petition bereits 19.000 Unterschriften sammeln. Es bestehen gute Chancen, bis zum Ende der Frist am 09. August die nötige Anzahl der Unterschriften zu erreichen.
Darum appellieren wir an all unsere Mitglieder – sein sie nun über die Künstlersozialkasse versichert oder nicht – zum Erfolg dieser Petition beizutragen.
Heinrich Schafmeister, 1957 im Ruhrgebiet geboren, dort sozialisiert, wurde Straßen- und Rockmusiker, studiert an der Folkwang-Hochschule Schauspiel und arbeitet seit 1984 als Schauspieler. Er war seit Gründung des BFFS 17 Jahre lang dort im Vorstand zuständig für Sozialpolitik und Tarifverhandlungen und kümmert sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Vorstand als Bevollmächtigter um Tarifverhandlungen.
