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BFFS zu Gast auf dem Frühjahrempfang der SPD-Bundestagsfraktion

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Der Empfang der SPD-Bundestagsfraktion am 7. Mai im Reichstag stand ganz im Zeichen der Kultur. In einer Podiumsdiskussion mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien Siegmund Ehrmann, der Schriftstellerin Tanja Dückers und unserem 1. stellvertretenden Vorsitzenden Hans-Werner Meyer ging es vor etwa 600 Gästen um die Politik der SPD in Sachen Kultur- und Kreativwirtschaft und wie die Politik Künstler und Kreative gezielt fördern kann. Außerdem wurde der Otto-Wels-Preis für Demokratie an verschiedene Kulturinitiativen vergeben.

Der BFFS-Vorstand war fast in „Fraktionsgröße“ vertreten durch Julia Beerhold, Hans-Werner Meyer, Martin May, Antoine Monot Jr. und Thomas Schmuckert.

Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Thomas Oppermann, bekannten sich Gabriel und Ehrmann zur Kultur, sie genieße einen hohen Stellenwert in der SPD-Fraktion.

Hans-Werner Meyer dankte zunächst Gabriel für dessen deutliche Worte zum Schutz der kulturellen Vielfalt beim geplanten Freihandelsabkommen. Er erklärte und begründete zentrale Forderungen des BFFS: „Kultur ist die Voraussetzung für jede Art von System.“ Wir wünschen uns die Einsicht, dass kulturelles Schaffen als genauso systemrelevant anerkannt werde, wie das z. B. in der Finanzkrise bei der Rettung den Banken gegenüber immer wieder betont wurde. Daher fordern wir den Schutz von Förderung und Subventionen in unserem deutschen und europäischen System. Dies darf keine Verhandlungsmasse im Freihandelsabkommen mit den USA werden. Hans-Werner: „Wir brauchen ein klares Bekenntnis zu unserer Kultur ohne Relativierungen und Spitzfindigkeiten.“

Wenn die Notwendigkeit von Kunst und Kultur erst einmal erkannt ist, so Hans-Werner Meyer weiter, müsste bei der Politik endlich auch die Erkenntnis der sozialen Sicherung der kulturschaffenden Menschen reifen. Hier gibt es weitere Forderungen wie Abbau der strukturellen Benachteiligung beim Arbeitslosengeld oder dem Krankengeld. Und die bei der Rundfunkgebühr nicht an die Beitragszahler zurückgezahlten 43 Cent, die ja nun den öffentlich-rechtlichen Anstalten zur Verfügung stehen, sollten zweckgebunden ausschließlich in die Produktion gesteckt werden.

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Gabriel erklärte, dass die SPD viele kulturelle Themen als außerordentlich wichtig betrachte: Man müsse darüber nachdenken, wie man faire Arbeitsbedingungen in den Rundfunkstaatsverträgen verankern könne. Die Arbeitslosenversicherung solle bessere Lösungen für Unständige anbieten. Beim Urheberrechtsschutz bleibe es dabei: „Klauen ist Klauen, ob im Laden oder im Internet.“

Nach der viel zu kurzen Gesprächsrunde und der anschließenden Preisverleihung bot sich den BFFS-Vorständen beim anschließenden Empfang die Möglichkeit, mit vielen Gesprächspartnern aus Politik und Kultur über unsere Themen zu sprechen. Wir sind zuversichtlich, durch diesen Abend weitere gute politische Kontakte geknüpft und Gedanken gesät zu haben, die zu künftigen Treffen und Erfolgen auf unserem Weg für bessere soziale und rechtliche Bedingungen für Schauspielerinnen und Schauspieler führen werden.

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