5. Was will Ihre Partei tun, um die Elternschaft für die wachsende Zahl der atypisch Beschäftigten zu erleichtern?
Das Ziel der nachhaltigen Familienpolitik von CDU und CSU besteht in der Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität der Familien. Insbesondere die unionsgeführten Bundesregie-rungen haben daher das System der familienbezogenen Leistungen über viele Jahre fort-entwickelt und weiter differenziert. So trägt beispielsweise bei Geringverdienern der Kinderzuschlag – zusätzlich zum Kindergeld – maßgeblich dazu bei, Bedürftigkeit und den Bezug von ergänzenden SGB-II-Leistungen zu vermeiden. Das Kindergeld stabilisiert die wirtschaftliche Lage der Familien; dies gilt seit der Stärkung der Staffelung nach der Kinderzahl insbesondere für Mehrkindfamilien. In Alleinerziehendenhaushalten sichert der Unterhaltsvorschuss gemeinsam mit dem Kindergeld den gesetzlichen Mindestunterhalt, wenn der Unterhalt durch den Unterhaltspflichtigen ausfällt. Alleinerziehende werden zudem mit dem einkommensteuerlichen Entlastungsbetrag gezielt unterstützt; damit erkennen wir ihre Doppelbelastung aus Familien- und Erwerbsarbeit ausdrücklich an. Darüber hinaus unterstützt der qualitative und quantitative Ausbau der Kinderbetreuung die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter.
Auch in der nächsten Wahlperiode wollen CDU und CSU die finanzielle Situation junger Familien weiter spürbar verbessern, indem wir zusätzlich zur Einkommensteuersenkung von gut 15 Milliarden Euro den Kinderfreibetrag in zwei Schritten auf das Niveau des Erwachsenenfreibetrags anheben und das Kindergeld entsprechend erhöhen. In einem ersten Schritt werden wir das Kindergeld um 25 Euro je Kind anheben. 300 Euro mehr pro Kind und Jahr sind ein starkes Signal. Gleichzeitig steigt der Kinderfreibetrag. Den zweiten Schritt werden wir abhängig von der wirtschaftlichen Lage verwirklichen, aber spätestens in der darauffolgenden Legislaturperiode.
Heinrich Schafmeister, 1957 im Ruhrgebiet geboren, dort sozialisiert, wurde Straßen- und Rockmusiker, studiert an der Folkwang-Hochschule Schauspiel und arbeitet seit 1984 als Schauspieler. Er war seit Gründung des BFFS 17 Jahre lang dort im Vorstand zuständig für Sozialpolitik und Tarifverhandlungen und kümmert sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Vorstand als Bevollmächtigter um Tarifverhandlungen.
