Welche Rolle wollen wir bei der GVL spielen?

Heinrich Schafmeister
18. September 2020

Der BFFS lädt ein zur virtuellen Mitgliederversammlung am 21.09.

Ob die Aktionen rund um unsere GVL in jüngster Zeit – Offene Briefe, BFFS-Stammtische, Petition, etc. – zielführend waren oder nicht, sie haben jedenfalls unseren Eindruck bekräftigt: Da ist der Wurm drin – in unserem Verhältnis zur GVL, und das nicht erst seit Neustem. Die miese Stimmung mag in den letzten Monaten wieder besonders hoch geschwappt sein, aber unser Unmut sitzt tiefer und gärt schon viel länger.

Eigentlich ist das Klima schon vor neun Jahren gekippt …

Damals, als die GVL ihr honorarbasiertes Verteilungssystem aus rechtlichen Gründen nicht mehr aufrecht erhalten konnte und auch auf Druck der EU-Kommission in ein nutzungsorientiertes umstellen musste, als die Artsys-Datenbank eingeführt wurde und (auch) wir Schauspieler*innen uns gefoltert fühlten, all unsere Mitwirkungen bei Dreh- und Synchronarbeiten in ein mit technischen Widrigkeiten behaftetes System einzupflegen. Aber das war noch nicht alles. Andere politische Umbrüche sorgten dafür, dass immer wieder Gelder nicht fristgerecht ausgezahlt wurden, die Ausschüttungssummen wurden trauriger, die Informationen verwirrender …

Natürlich ist viel passiert seit der Zeit, unsere Künstler-Delegierten haben ihr Bestes gegeben, aber aus diesem Stimmungstief – sein wir ehrlich – sind wir nie wieder richtig herausgekommen.

Der BFFS stand schon damals vor der Frage: Sollte er sich einbringen? Sollte er sich in die Komplexität der GVL-Probleme hereinschaffen und an konstruktiven Lösungen mitarbeiten? Sollte der BFFS seine Kräfte in eine Einrichtung investieren, von der schon damals wegen der schlechteren politischen Rahmenbedingungen anzunehmen war, dass ihr künftig immer mehr Einnahmen wegbrechen werden?

Aber wenn der BFFS sich der Sache annehmen wollte, dann mussten er und die Schauspieler*innen über deutlich mehr Einflussmöglichkeiten verfügen als zuvor. Denn die GVL ist eine heterogene Verwertungsgesellschaft. Sie beherbergt neben den ausübenden Künstler*innen auch Musiklabels, die als Hersteller und Verwerter natürlich entgegengesetzte Interessen haben. Zudem kommt die übergroße Masse der ausübenden Künstler*innen aus dem Musikbereich, die zumindest in Verteilungsfragen andere Vorstellungen als wir haben. Wir Schauspieler*innen waren und sind gegenüber den anderen GVL-Berechtigten, den Musikern und der Herstellungsseite, hoffnungslos in der Minderheit. Unter den ca. 170.000 GVL-Berechtigten befinden sich immerhin 12.000 Tonträgerhersteller*innen, sind aber aktuell nicht einmal 10.000 Schauspieler*innen ausschüttungsberechtigt, also keine 6 Prozent. Erst hatten wir nur einen Schauspiel-Vertreter, später auf Betreiben des BFFS dann zwei von nunmehr insgesamt 22 Delegierten, also ca. 9 von 100 Prozent. Dieses Kräfteverhältnis war für uns zwar etwas besser als bei einem Pro-Kopf-Wahlrecht, aber noch lange keine Position, von der große Sprünge in unserem Sinne zu erwarten waren. Also erkannte der BFFS schon sehr früh die Gesellschaftsstruktur der GVL als Chance und bemühte sich zusätzlich, neben dem Bundesverband Musikindustrie (BVMI) und der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) ebenfalls als Gesellschafter Einfluss auf die Geschicke der GVL zu nehmen. Allerdings hatten die bisherigen Platzhirsche damals wenig Lust, ihren Gesellschafterkreis zu erweitern. Erst die Reformierung des Verwertungsgesellschaftsgesetzes (VGG), für das der BFFS sich stark gemacht hat, schlug eine Bresche. Der BFFS konnte sie sich zunutze machen und nach Abarbeitung aller Voraussetzungen wurde er schließlich im August 2019 Mitgesellschafter in der GVL. Als solcher ist er gerade mitten in der Einarbeitungsphase und gewinnt immer mehr Einsicht in die internen Abläufe. So sitzt sein Vertreter z. B. seit kurzem im neu gegründeten Finanzausschuss der GVL, der sich mit der Projektplanung innerhalb der GVL befasst.

Allerdings scheinen viele unserer Kolleg*innen die Geduld zu verlieren. Sie glauben nicht mehr so recht daran, dass wir auf diesem Wege weiterkommen. Sie verlangen unter anderem eine Umwandlung der GVL von einer GmbH in einen Verein, was die gerade gewonnenen, wenn auch bescheidenen Einflussmöglichkeiten des BFFS und seiner Mitglieder wieder zunichtemachen würde. Eine entsprechende Petition auf changed.org wurde immerhin von ca. 1.600 Leuten unterzeichnet – darunter wohl auch zahlreiche BFFS-Mitglieder.

Ein kurzer Blick ins Umwandungsgesetz (UmwG) lehrt: Die direkte Umwandlung einer GmbH in einen Verein ist rechtlich ohne weiteres nicht möglich. Sie ginge allerdings über den Weg der Auflösung und Abwicklung der GVL, des Neustarts als Verein, der Gewinnung neuer Mitglieder, der Neubeantragung als Verwertungsgesellschaft. Alle Verträge mit der Industrie, den Verwertern, den anderen Verwertungsgesellschaften müssten neu geschaffen, alle Verteilungspläne neu aufgestellt werden, Jahre gingen ins Land … Logisch, dass die GVL, die der eine Adressat der Petition ist, einem solchen Aufruf zur Selbstauflösung wohl nicht so mir nichts dir nichts nachkommen wird. Und die anderen Adressaten, das Patent- und Markenamt (DPMA) und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), sind gar nicht befugt, aufgrund einer Petition so etwas anzuordnen. Aber diese Formalitäten sind für unseren BFFS nicht entscheidend.

Vielmehr ist die Entwicklung an einem Punkt angekommen, an dem wir uns als BFFS-Mitglieder erneut fragen müssen: Welche Rolle wollen wir spielen? Was wollen wir bei der GVL erreichen? Brauchen wir dafür den BFFS überhaupt? Steht er uns als GVL-Gesellschafter nicht sogar eher im Weg, weil eine Fundamentalopposition einerseits und eine Mitträgerschaft und Mittlerfunktion andererseits unvereinbar sind?

Darum sollten wir Mitglieder uns (virtuell) versammeln und darüber beraten. Am Montag dem 21.09.2020 um 18:00 Uhr können wir uns im Rahmen einer Zoom-Konferenz austauschen.

hier der entsprechende Zoom-Link …

Der Vorstand wird seine GVL-Positionen präsentieren. Aber er will vor allem von seinen Mitgliedern grundsätzlich wissen, wohin unsere Reise mit dem BFFS gehen soll.

Diese außerordentliche Mitgliederversammlung dient zur Vorbereitung. Denn letztlich muss im Zuge eines Online-Votums unsere in jüngster Zeit rasant gewachsene Mitgliedschaft über die Weichenstellung des BFFS abstimmen. Jeder von uns sollte sich bis dahin fragen:

Will ich, dass der BFFS sich weiterhin um GVL-Themen kümmert, dass er und seine Mitglieder die Möglichkeit behalten, sich dort einzubringen, um Verbesserungen herbeizuführen? – Welche das sein sollen, gilt es natürlich untereinander zu diskutieren.

Oder will ich, dass (auch) der BFFS seine Gesellschafterposition in der GVL aufgibt und sich künftig nicht mehr um die GVL, sondern um unsere anderen Sorgen kümmert?

Die Veranstaltung verspricht also spannend zu werden …