Tag Archiv: Sozialpolitik

Ergebnisse, Zahlen, Schlussfolgerungen

Die Mitglieder haben ihr Votum zu unserer Sozialversicherung abgegeben Vom 19. bis zum 30. August 2019 fand ein Mitgliedervotum statt. Unsere BFFS-Mitglieder wurden gebeten, online ihr Votum zu zwei Fragen …

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Wir haben dran gedreht – mit Erfolg!

Wir bekommen bald bessere Chancen auf Arbeitslosengeld 1 Schröder und seine Agenda 2010 haben uns damals einen Doppelschlag versetzt: Zack – Rahmenfrist von drei auf zwei Jahre runter, Arbeitslosengeld passé. Zack …

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Erste Lesung

Heute am Donnerstag, 18.10. ab 11:35 findet im Bundestag die 1. Lesung zum sogenannten „Qualifizierungschancengesetz“ statt. Darin sind viele verschiedene Gesetzesentwürfe gebündelt. Darunter befinden sich u.a. auch zwei Regelungen, die …

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Rahmenfrist- und Frustverlängerung

Besuch beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales Kompromiss im Koalitionsausschuss Der Koalitionsausschuss plant, die Rahmenfrist, in der die Anwartschaftszeit für den Arbeitslosengeld-Anspruch gesammelt wird, von 2 auf 2½ Jahre zu …

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Vor Gericht und auf hoher See

Die Rechtsprechung scheint ihre Auffassung zur Unständigkeit zu ändern Bisher orientierte sich die Sozialgerichtsbarkeit an ihrem Leitsatz, dass eine unständige Beschäftigung schon dann nicht vorliegen könne, wenn eine Beschäftigung zwar …

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