"Es geht ums Geld, es geht um Kultur"

Hans-Werner Meyer
3. Juli 2015
sigmar gabriel photo
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Zwei Nachrichten aus der "Blickpunkt:Film" der letzten Tage waren ermutigend: Die erste: Das Kabinett segnet Sigmar Gabriels für 2016 geplante Filmförderung von 10 Millionen Euro ab, die er der Filmwirtschaft versprochen hatte als der Deutsche Filmförderfonds (DFFF) vor Kurzem von 60 auf 50 Millionen Euro reduziert wurde.

Die zweite Nachricht steht in derselben Ausgabe der Blickpunkt:Film, wird dort allerdings als Rückschlag für die Filmwirtschaft gewertet. Aus meiner Perspektive ist aber auch das eine positive Nachricht: Der Etat der Kulturstaatsministerin Monika Grütters steigt um 5 %, was 60 Millionen Euro entspricht. Blickpunkt:Film übertitelt diese Nachricht mit der Überschrift "Haushalts-Nullrunde für den Film", weil trotz dieser Erhöhung nicht an eine Wieder-Vergrößerung des DFFF gedacht wurde. Stattdessen fließt das zusätzliche Geld in verschiedene Kulturfonds, die es vermutlich ebenfalls dringend benötigen.

Es ist deswegen ebenfalls eine gute Nachricht, weil jede Förderung der Kultur für uns eine gute Nachricht ist. Die Interessen der Filmwirtschaft gegen Bedürfnisse der restlichen Kultur auszuspielen, seien es Theater oder Museen, wie es einige Filmschaffende in beispielloser Kurzsichtigkeit tun, wäre ein Armutszeugnis für unsere Intelligenz. Denn abgesehen von dem offensichtlichen Nutzen der Kultur für den sozialen Frieden setzt das Interesse an kulturellen Produkten wie Film oder Theater schließlich einen gewissen kulturellen Standard beim Publikum voraus, der sich derzeit besorgniserregend im Sinken befindet (siehe mein letzter Blog über das Wirken der Kulturtrolle).

Beide Nachrichten zeugen also von der Anerkennung der Tatsache, dass Kultur Geld braucht, was dem Totschlagargument "Ihr wollt doch bloß mehr Geld" das Wasser abgräbt. Die Tatsache, dass einige starke kulturelle Impulse aus dem Low-Budget-Bereich kommen, rechtfertigt eben nicht den Umkehrschluss, dass diese durch Mittelknappheit bedingt werden. Mit einem Land, das seine Künstler leben lässt und ihre Arbeit wertschätzt, kann man sich nun mal besser identifizieren als mit dem neoliberalen Notgerüst für finanzielle Transaktionen, das überall als Staatsersatz im Vormarsch ist.

Deshalb sind diese beiden Nachrichten ermutigende Nachrichten. Allerdings wäre die Nachricht, dass viele Ministerpräsidenten und Rundfunkräte den Sendern endlich die entscheidenden kritischen Fragen stellen, wie in Zukunft die von allen gewünschte Qualität der fiktionalen Film- und Fernsehproduktion gehalten und gesteigert werden soll, wenn die Budgets kontinuierlich sinken, die ermutigendste Nachricht von allen.

Dazu müssten sie nur die Briefe lesen, die wir ihnen geschrieben haben und die darin aufgeworfenen Fragen stellen. Das Gebührenaufkommen der öffentlich-rechtlichen Sender ist durch die Gebührenumstellung massiv gestiegen. Aus Panik vor der öffentlichen Meinung, die diese Haushaltsabgabe als "Zwangssteuer" geißelt, wurde die Gebühr um einen Minibetrag von 42 Cent monatlich gesenkt, was von Teilen der Öffentlichkeit in absurder Euphorie als Paradigmenwechsel gefeiert wurde.

Trotzdem ist immer noch deutlich mehr Geld in den Kassen der öffentlich-rechtlichen Sender als vor der Gebührenumstellung. Da aber die sogenannte "Gebührenstabilität" das goldene Kalb ist, um das unsere Volksvertreter aus Angst vor den Kulturtrollen nicht müde werden zu tanzen, darf dieses Geld nicht ausgegeben werden. Dass die Budgets für fiktionale Programme sinken und sinken, die Arbeitsbedingungen schlechter und schlechter werden, der Druck auf die Programmgestalter größer und größer, wird ausgeblendet.

Es sind dies indes Zusammenhänge, die kein rational denkender Mensch leugnen kann. Aber die Sender haben bei der Verwendung der Mittel im fiktionalen Bereich freie Hand. Was genau mit dem Geld geschieht, das die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) ihnen genehmigt, kann die KEF nicht überprüfen. Dass aber der Finanzbedarf bei der letzten Anmeldung vor einem Jahr aus Angst vor dem goldenen Kalb "Gebührenstabilität" zu niedrig angegeben wurde, hat auch die KEF registriert.

Nun kann die KEF aber die Sender natürlich nicht auffordern, den Finanzbedarf höher anzugeben. Das müssen die Sender schon selbst tun. Solange sie den Druck aber bequem an die ausgelagerte Produktion weitergeben können, wird das nicht geschehen. Das wird nur dann geschehen, wenn ihre Chefs, die Ministerpräsidenten und die Mitglieder der Kontrollgremien, die Rundfunkräte, die Frage stellen, die wir nicht aufhören zu wiederholen: Wie hoch ist der tatsächliche Finanzbedarf für fiktionale Produktionen – inklusive versteckter Kosten, Altersvorsorge für freie Mitarbeiter und Einhaltung von Arbeitsschutzgesetzen?

Erst wenn diese Frage ehrlich beantwortet und der Finanzbedarf entsprechend angepasst wird, erst dann kann von einem kulturell lebenswerten Land die Rede sein. Aber vielleicht sind die beiden oben erwähnten Nachrichten ja tatsächlich so etwas wie die Vorboten eines kulturzugewandten Paradigmenwechsels, zumindest im Bewusstsein zweier wichtiger Partner für uns in der Politik: Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.