Unser langjähriges Mitglied Natalia Wörner und Hans-Werner Meyer hatten heute die Gelegenheit, im Rahmen eines persönlichen Termins beim Bundesarbeitsminister Hubertus Heil unsere BFFS-Anliegen zur Verbesserung der sozialen Absicherung von Schauspieler*innen und Kulturschaffenden vorzubringen. Mit dabei auf Seiten des Bundesarbeitsministeriums war der Leiter der Abteilung I, die für Grundsatzfragen des Sozialstaates und der sozialen Marktwirtschaft zuständig ist, Herrn Nermin Fazlic und auf Seiten des BFFS unser geschäftsführender Justiziar Bernhard F. Störkmann.
Die aktuelle Situation bei den Corona-Hilfen macht es gerade wieder deutlich, was wir seit vielen Jahren am Sozialsystem kritisieren:
Die Erwerbsrealität der Kulturschaffenden, die durch einen Wechsel von atypischen Beschäftigungen und selbstständigem Erwerbsleben geprägt ist, wird nicht in angemessener Weise von unseren sozialen Sicherungssystemen erfasst. Wir sind je nach Tätigkeit mit unterschiedlicher Beitragspflicht je nach Sozialstatus, je nach Versicherungszweig mit kleinteiligen komplizierten Rahmenbedingungen konfrontiert. Auch für unsere Arbeitgeber kaum noch durchschaubar und händelbar.
Das macht auch die Corona-Krise deutlich: Wichtige Corona-Hilfen, wie sie für Solo-Selbständige zunächst durch das Soforthilfeprogramm der Bundesregierung und dann durch die Überbrückungshilfeprogramme I und II aufgelegt wurden, greifen in dieser Zeit der Pandemie nicht für die auf Produktionsdauer befristet beschäftigte Kulturschaffende.
Und das, obwohl wir vergleichbar wie Solo-Selbständige den unternehmerischen Risiken des Marktes unterworfen sind. Der Teil-Lockdown trifft vor allem bundeweit alle Theaterbetriebe. Also fallen flächendeckende Gastspielengagements - sei es in staatlich finanzierten Theatern oder in Privattheatern - aus oder sie werden gekündigt bzw. verschoben.
Unsere Forderungen haben wir Hubertus Heil vorgetragen, nämlich:
- in die Rettungspakete zur COVID-19 Pandemie, die künftig aufgelegt werden, müssen wir kurzbefristet beschäftigte Kulturschaffende dringend einbezogen werden,
- schrittweise weitere Reformen, damit für unsere Erwerbsformen Beiträge in alle Versicherungszweige fließen und zwar für gleiche Versicherungszeiten möglichst nach dem Monatsprinzip.
Nach sehr konstruktivem Austausch und Diskussionen wurde die Möglichkeit eröffnet, unsere Detailvorstellungen gegenüber dem zuständigen Referat im Bundesarbeitsministerium einzubringen und dort auf der Arbeitsebene unsere Lösungsvorschläge einzubringen, dies auch im Hinblick auf ggfs. mögliche Gesetzesvorhaben.
Wir bleiben also dran!
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